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Navigationssysteme helfen einem nicht nur dabei, den richtigen Weg zu finden, sondern sind auch begehrtes Diebesgut: Was ist aber zu tun, wenn das eigene Navi geklaut wurde und wer kommt für den Schaden auf?

Genauso passiert etwa bei Susanne aus Berlin: Nach einem harten Arbeitstag will sie in ihrem neuen Volvo SUV nur noch schnell nach Hause, aber irgendetwas ist anders. Plötzlich fällt ihr Blick auf eine Lücke im Armaturenbrett, wo eigentlich das Navi installiert war. Trotz Kaskopolice mit Diebstahlschutz bleiben die meisten Kosten bei Susanne selbst hängen. Trotzdem hat sie noch Glück im Unglück: Denn hat man etwa sein neues Freizeit-SUV Volvo XC90 nicht nur mit einem Navi, sondern auch mit einem ganzen Entertainment-Center ausgestattet, ist ein Aufbruch des Fahrzeugs natürlich verheerend.

Allgemein decken Kaskoverträge nicht nur den Diebstahl des kompletten Autos, sondern auch den von einzelnen Teilen ab, jedenfalls, wenn diese zur serienmäßigen Ausstattung gehören. Das ist bei den meisten Navis der Fall. Dennoch kommt die Versicherung nicht für ein neues Navi auf: Denn dank dem Verwirrspiel der Versicherer wissen nur wenige Deutsche, dass die Versicherung nur für die so genannten Wiederbeschaffungskosten aufkommt. Damit gemeint ist die Summe, die man aufbringen müsste, um ein gleichwertiges Gebrauchtgerät zu bekommen. Ein Blick auf eBay und Konsorten verrät also, mit was für einer Summe zu rechnen ist.

Doch manche Versicherer haben geschickte Zusatzklauseln eingebaut, die ihren Kunden im Falle eines Navi-Diebstahls noch weniger entgegenkommen: Da wird die Entschädigung pro Monat einfach ein Prozent herabgesetzt. Noch schlechter ist der Kunde aber dran, wenn er sich das Navi selbst angeschafft hat oder das Modell nicht fest installiert war: Dann reicht der Schutz einer Kasko gar nicht mehr aus. Wer also viel Elektronik im Auto hat, sollte sich lieber umfangreich informieren, anstatt vorschnell auf die Schönfärberei der Versicherer hereinzufallen. Denn am Ende ist der Kunde eben immer der Dumme!

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Vor Kurzem wurde bekannt, dass Google Wlan-Daten absichtlich und heimlich gesammelt hat. Zwischen 2008 und 2010 fuhren einige Autos von Google Street View durch Städte und Straßen. Es hat sich herausgestellt, dass sie dabei nicht nur Fotos gemacht haben. Sie haben zudem die Aktivitäten von Internetnutzer zu dieser Zeit aufgezeichnet. Der Konzern hat anfangs versucht, dies als ein Versehen darzustellen. Angeblich wurden nur Datensplitter und zwar ohne Absicht gespeichert. Doch nun hat die amerikanische Telekom-Behörde FCC zu den Wlan-Mitschnitten durch Googles Street-View-Autos Ermittlungen angestellt. Diese haben erstmals gezeigt, dass die Google-Software absichtlich so programmiert wurde.

Die ausführliche Untersuchung der Telekom-Behörde FCC hat nun für neue Erkenntnisse gesorgt. Der Untersuchung zufolge wurde die Google-Software nicht nur mit Absicht eingesetzt. Angeblich wurde sie bei der Entwicklung sogar gezielt darauf ausgerichtet, entsprechende Daten der Internetnutzer zu sammeln. Angeblich hat er die Software so programmiert, weil er der Meinung war, dass Informationen über – zum Beispiel – Suchanfragen die Internet-Suche verbessern werden könnten. Die Untersuchung der FCC zeigt außerdem,dass der Software-Entwickler die gesammelten Daten mindestens einmal gesichtet haben muss. Seine Vorgesetzte seien darüber in Kenntnis gesetzt worden. Laut Studie wurden teilweise sogar E-Mails und andere Inhalte gespeichert. Das sind zumindest die Ergebnisse der aktuellen Version des Berichts, der von der Federal Communications Commission (FCC) verfasst wurde.

Bisher hat Google konsequent behauptet, dass die Daten nur wegen einem Fehler im Software-Code gesammelt wurden. Die Autos, die die Aufnahmen für den Straßenatlas Google Street View gemacht haben, haben dabei zusätzlich die Position von Wlan-Stationen registriert. Angeblich war das Ziel, den Google-Nutzern später eine präzisere Ortung zu ermöglichen. Doch dabei hat die Software zwischen 2008 und 2010 auch sämtlich Informationen aus diesen Netzen gesammelt, die nicht entsprechend gesichert waren.

Die neue Studie hat nicht nur mehr Erkenntnisse gebracht, sondern auch neue Fragen aufgeworfen. Experten fragen sich unter Anderem, wie es möglich war, dass ein einzelner Google-Mitarbeiter seine umstrittene Idee unbehelligt umsetzen konnte – ohne dass es anderen Mitarbeitern oder gar Vorgesetzten auffällt.

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Dass der Wutbürger in spontaner Art und Weise schnell mal zum Internet greift, um Dampf abzulassen, schnellstmöglich gleichgesonnene Unmündige auf den vermeintlichen Missstand aufmerksam zu machen oder aber Leute virtuell um sich zu scharen, die ihre Ansicht teilen und liken, ist mittlerweile Modus Operandi Nummer Eins in unserer Gesellschaft – schließlich kann jeder eine Meinung zu allem haben. 

Ein prominentes Beispiel für einen ordentlichen Shitstorm ist der Autor und Nobelpreisträger Günter Grass, der mit seinem wenn auch bewusst kritikfordernden Gedicht über Israel und seinen drohende militärische Konflikt mit dem Iran eine Welle der Entrüstung im Netz lostrat, die letztendlich irgendwann selber zum Hauptthema wurde. 

Genau hier mag auch das Problem des Phänomens liegen: in einer gesunden Streitkultur ist nicht Ruhe nach dem Storm, sondern es beginnen die Aufräumarbeiten – man lässt die ganzen kritischen Stimmen sacken, analysiert die Situation mit nötiger Distanz und versucht strukturiert an den Diskurs zu gehen. Die  Wirklichkeit legt aber nahe, dass eher geshitstormt wird um des Shitstormings Willen. Die Wenigsten besitzen im Zeitalter der schnellen Meinung und Selbstdarstellung die nötige Ruhe, Nachsicht und Sensibilität , um den Sturm auch einfach mal wortlos vorbeiziehen zu lassen. Too bad, isn’t it?

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Nach einem neuen Urteil des Bundesgerichtshof (BGH) drohen Steuerhinterziehern nun schneller höhere Strafen. Nun riskiert auch derjenige eine Gefängnisstrafe, der weniger als eine Millionen Euro hinterzieht.

Mit seiner neusten Entscheidung hat der BGH ein klares Zeichen gesetzt. Es ging um ein bayerisches Unternehmen welches 1,23 Millionen Euro Steuern hinterzogen hat. Nun hat der BGH im Februar festgesetzt, dass bei Steuerschäden von einer Millionen oder mehr Freiheitsstrafe ohne Bewährung verhangen werden muss. Nur bei besonders gewichtigen Milderungsgründen gibt es in solchen Fällen noch Bewährungsstrafen.

Nun liegt auch die Urteilsbegründung vor und die könnte verheerende Konsequenzen für Steuersünder haben, die unter der Millionengrenze bleiben. Hierbei handelte es sich um einen Fall, bei dem der Angeklagte zunächst 890.000 Euro Einkommenssteuer und später weitere 240.000 Euro Lohnsteuer hinterzogen hat. Von dem Landgericht Augsburg wurde er deshalb zu einer zweijährigen Bewährungsstrafe verurteilt. Dieses Urteil wurde jedoch vom BGH wegen einer fehlerhaften Strafzumessung aufgehoben. Ihm war das Urteil viel zu milde. Mit diesem Fall kreierte der BGH die Millionengrenze für Steuerhinterzieher. Mt der Veröffentlichung der Urteilsbegründung fuhren die Richter aus Karlsruhe einen noch härteren Kurs. Von nun an droht auch schon bei höheren sechsstelligen Beträgen eine Gefängnisstrafe.

Bisher drohte auch schon bei Steuerhinterziehung in Millionenhöhe eine Gefängnisstrafe, doch diese wurde oft zur Bewährung ausgesetzt. Auf eine Bewährungsstrafe bei geringeren Summen konnte vertraut werden, wenn die Sünder bisher nicht vorbestraft waren und ihre Steuern vollständig nachzahlten. Nun wird die Gefängnisstrafe aus generalpräventiven Gründen als Notwendig angesehen, da Steuerhinterziehung in vielen Kreisen noch als Kavaliersdelikt angesehen wird.
Von nun an kann also davon ausgegangen werden, dass sich auch untergeordnete Gerichte an die klaren Vorgaben des BGHs halten werden. Dies ist ein weiterer guter Grund sich an der Selbstanzeige zu orientieren, damit einem eine Gefängnisstrafe erspart bleibt.

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Der Fall, der im März 2011 vor dem Meldorfer Amtsgericht verhandelt wurde, dreht sich um einen Schulausflug. Um ein Klassentreffen einzurichten, wurde bei einem Hotel nach 20 Doppel- und 5 Einzelzimmern gefragt. Allerdings waren nur noch 5 Doppelzimmer verfügbar, dennoch stimme der Kläger zu. Auf die schriftliche Buchungsbestätigung vom Hotel reagierte er allerdings nicht. Eine Woche darauf machte er in einer E-Mail an das Hotel klar, dass die Reservierung gegenstandslos geworden wäre, weil es ihm nicht gelungen sei, mehr Zimmer zu reservieren. Diese E-Mail kam allerdings nie beim Hotel an, was daher von einer verbindlichen Buchung ausging. Als zum vereinbarten Tag niemand anreiste, wurde nachgefragt. Nur wenige Zimmer konnten schnell anderweitig vermietet werden. Für die restlichen Zimmer wurden von dem Beklagten noch 80 Prozent der Gebühren gefordert.

Und obwohl der Kläger niemals einen Vertrag unterschrieb, gab das Gericht dem Hotel Recht. Nach Ansicht der Amtsgerichts handelt es sich nämlich durchaus um einen abgeschlossenen Beherbungsvertrag. Der Spielraum, wann es sich also um eine unverbindliche Reservierung und wann um einen verbindlichen Vertrag handelt, ist demnach sehr schmal.

Beim Buchen ihrs nächsten Hotelzimmers sollten sie also lieber auf Nummer sicher gehen. Denn wird die Unverbindlichkeit der Nachfrage nicht ausdrücklich vereinbart, gilt jede Nachfrage als verbindliche Reservierung. Und dafür muss man finanziell geradestehen!



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An der Vorratsdatenspeicherung scheiden sich die Geister. Während die einen von der positiven Resonanz, den Terror effektiver bekämpfen zu können, überzeugt sind, nennen dies die anderen “Spionage am Menschen”. Doch was nützt die Vorratsdatenspeicherung tatsächlich? Kann sie als Mittel zur Bekämpfung von Terrorismus genutzt werden oder wird damit tatsächlich ein Volk durchleuchtet?

Diesen Freitag werden die Ergebnisse einer Studie dem Rechtsausschuss des Bundestags vorgelegt werden, die die Zweifel an der Datenspeicherung bekräftigen sollen. Doch auch diese Studie scheint nicht ohne Fehler zu sein.

Nun scheint es nicht mehr so sicher zu sein, ob der Beschluss, der im März 2010 gefasst worden ist, nicht wieder geändert werden sollte. 2010 hatte sich das Bundesverfassungsgericht gegen eine sechsmonatige Speicherpflicht für Telefon- und Internetdaten entschieden.

Das Gutachten des Freiburger Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht soll nun klären, wie weiterverfahren werden soll. So hat sich das Institut mit den Vor- und Nachteilen beschäftigt und ein Gutachten erstellt, das Auskunft geben soll. In der 270 Seiten langen Auseinandersetzung stellt das Freiburger Institut fest, dass es auf Grund dem Wegfall der Datenspeicherung, keine Nachteile für die Bekämpfung von Terrorismus gegeben habe. So gibt es keine stichfesten Gründe zur Einführung der Vorratsdatenspeicherung, da in den letzten Jahren nicht gesagt werden kann, dass mit der Speicherung Anschläge verhindert worden wären.

Auf der anderen Seite berichten Polizeibeamte von einem Wegfall von Ermittlungsmöglichkeiten. So wird die Arbeit am Fall an vielen Stellen unmöglich. So können Polizeibeamte oftmals beim Computerbetrug wenig machen, da die Telekommunikationsdienstleister immer öfter eine Mitarbeit verweigern. Rein rechtlich können die Anbieter die Herausgabe von Daten verweigern, weswegen über 70 Prozent der Fälle nicht aufgeklärt werden können. Doch ob die Klärungsrate mit der Vorratsdatenspeicherung gesteigert werden könnte, ist noch gänzlich unklar.

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Wer sich im Internet unter dem Thema “Geldverleih” umsieht, stößt auf eine Menge von Seiten, die sich damit zu beschäftigen scheinen. Fraglich ist jedoch, welchem der Vielzahl an Angeboten hierbei wirklich zu trauen ist. Bei genauerem Hinsehen wird oftmals schnell klar, dass es sich bei den wenigsten tatsächlich um seriöse Webseiten handelt.

Zum einen finden sich bei der Suche nach Geldverleih jene Seiten, die sowohl Kapitalgeber als auch -sucher nutzen, um entsprechende Angebote aufzustellen. Die Eingangsseiten locken zumeist mit allerlei Vielversprechendem, für mehr Informationen jedoch muss der Nutzer zunächst einmal zahlen – vor allem, wenn es sich dabei um seinen Geldsuchenden handelt. Oftmals zeigen diese Seiten sehr alte Einträge, die zudem wenig echt erscheinen.

Ein Blick ins Impressum kann bei Unklarheiten manchmal sehr hilfreich sein. Denn so lässt sich zum Teil feststellen, dass einige Seiten absolut anonym betrieben werden.

Webseiten mit ganzen Katalogen und Linksammlungen sind daran zu erkennen, dass sich dort in vielfacher Ausführung Werbeanzeigen bemerkbar machen. Diese gibt es zu Tausenden in den Suchmaschinen und verweisen ihrerseits wiederum nur auf sämtliche weitere Anbieter, die sich unter den Suchergebnissen der Sucmaschine finden. Hier geht es einzig darum, den Betreibern der Seite den Umsatz zu sichern durch Anklicken der Werbeanzeigen.

Auch im Bereich der kostenlosen Kleinanzeigen heißt es, genauer hinzusehen, wobei sich Anbieter zum Teil hinter schwer überprüfbaren E-Mail-Adressen verstecken.

Die eigene Hausbank sollte natürlich die allererste Anlaufstelle für einen Kreditwunsch sein. Eine gute Alternative zu Banken stellen jedoch auch seriöse Kreditmarktplätze und Vergleichsportale im Internet dar. Um diese auch zu erkennen, sollten angegebene Adressen zunächst geprüft werden. Auf Impressum, genaue Informationen der Webseite und mögliche Referenzen ist ebenfalls zu achten. Ein seriöser Anbieter hat nichts zu verstecken und so befindet sich auch der Nutzer auf der sicheren Seite.

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In einigen Ländern der Welt  ist  eine Internetzensur nichts Neues oder gar  Ungewöhnliches. In den USA schon.  Gedrängt vom Lobbying der Filmindustrie, hat der US-Kongress zwei Gesetzesentwürfe vorgestellt die die Struktur des Internets massiv bedrohen.

Namentlich heißen sie “Stop Online Piracy Act” (SOPA) und Protect IP Act (PIPA) und entworfen wurden sie zum Schutz des Urheberrechts im Internet. Unterstützt wird die Initiative durch zahlreiche Filmfirmen,  die Gewerkschaften der Schauspieler und Drehbuchautoren, sowie den Film-Distributoren. Am 24. Januar sollen die US-Senatoren über den Protect IP Act abstimmen, während zur gleichen Zeit der Justizausschuß des Repräsentantenhauses über den SOPA diskutieren wird. Sinn und Zweck des PIPAs ist es, künftig rechtliche Schritte gegen ausländische Interseiten einleiten können, wenn diese Links zu raubkopierten Filmen zeigen. Der SOPA hingegen erlaubt Rechteinhabern in Hollywood gegen Provider vorgehen zu dürfen, wenn diese illegale Inhalte auf ihrem Server haben.

Die Gegner der Gesetzesentwürfe haben sich bereits zusammen geschlossen. Ihrer Meinung nach würden die Acts stark über ihr Ziel hinausschießen und drohen, die Struktur des Internets zu zerstören.  Einige große US-Netzkonzerne drohen sogar, ihren Service zeitweise lahmzulegen. Wikipedia-Gründer Jimmy Wales startete eine Online-Debatte zu dem Thema. Die Internetriesen Google, Facebook, Amazon, Ebay und Twitter  wollen ihre User auf eine vorgeschaltete Seite mit Protestaufforderungen umleiten oder gar statt der regulären Webseite die “zensierte” Version von Facebook und Co. anzeigen. Auch Datenschützer und Hacker warnen vor SOPA und vor allem vor einer  zu schnellen Umsetzung von Gesetzesentwürfen dieser Art, da die Folgen noch überhaupt nicht absehbar sind.

Selbst der deutsche Internetprovider 1&1 warnte seine Kunden in einer Mail vor dem Lobbyismus der Film- und Musikindustrie und der dadurch drohenden Zensierung des Internets. Auf dem Hacker-Kongress 28C3 denken Hacker sogar schon darüber nach, eigene Strukturen der Datenübermittlung aufzubauen, wie etwa ein eigenes Funknetz. Eine Arbeitsgruppe im Netz bastelt jetzt schon an der notwendigen Antennentechnik.

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Smartphones entwickeln sich zum neuen besten Freund vieler Menschen. Allerdings ist jetzt herausgekommen, dass die Handybesitzer_innen nicht alles über ihren Begleiter wissen. Denn oft ist in den Smartphones eine Software versteckt, die alle möglichen Daten aufzeichnet. Zum Beispiel auch Texteingaben, obwohl diese eigentlich verschlüsselt werden sollten. Das Programm heißt, wie das dazugehörige Unternehmen “Carrier IQ”. Ungefähr 141 Millionen Smartphones haben die Software installiert und sie lässt sich nicht stoppen, ohne das gesamte Betriebssystem auszutauschen. Und das Programm kann viel: neben Standortinformationen kann es Anrufe, SMS und auch das Aufrufen von Apps aufzeichnen und sogar Audioaufnahmen machen und die Eingaben auf der Tastatur mitschneiden. Letzteres bestreitet die Firma Carrier IQ. Das Programm wurde entwickelt, um die Stabilität und die Qualität von Hardware und Netzwerken zu verbessern. Deswegen sammele sie Informationen bei Abstürzen und weiteren Fehlfunktionen und sende sie an die Provider oder Hersteller, so die Firma. Allerdings zeigt der Android-Entwickler Trevor Eckhart in einem Internetvideo, dass Carrier IQ anscheinend schon Texteingaben protokolliert. Die von ihm bei Google eingegebenen Worte “Hello World” sind im von Carrier IQ angelegten Protokoll im Klartext zu sehen. Während HTTPS den Text beim Absenden verschlüsselt, kann Carrier IQ die Buchstaben schon beim Eingeben speichern und unterläuft so das HTTPS-Protokoll. Im Video zeigt Eckhart auch, wie er das Programm auf seinem Smartphone gefunden hat. In einer Fabrikversion zeigt sich Carrier IQ in der Statusleiste den Nutzer_innen, bei Fehlfunktionen und Abstürzen. Bei den bisher verkauften Geräten bleibt das Programm allerdings versteckt.

Allerdings konnte Eckhart nicht nachweisen, dass die aufgezeichneten Daten irgendwohin schickt, deswegen beschränkt sich seine Beschwerde bei dem Unternehmen darauf, zu fordern, dass Carrier IQ transparenter werde und die Nutzer_innen darüber aufgeklärt werden. Außerdem ist nicht klar, ob das Programm auch außerhalb der USA auf den Smartphones installiert ist. Mithilfe einer von Eckhart entwickelten Software können fortgeschrittene Nutzer_innen das aber selbst herausfinden.

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Da wo Menschen regelmäßig aufeinander treffen passiert es leider immer wieder, dass es zu Mobbingsituationen kommt. Besonders in der Schule kann es Kinder und Jugendliche in ihrer ohnehin schon schwierigen Lebensphase schwer  belasten und auch schwerwiegende Folgen haben. Neben dem direkten Mobbing auf dem Pausenhof bietet das Internet jetzt noch mehr Möglichkeiten jemanden zu verleumden und zu beleidigen. Manch ein Jugendlicher, der im sozialen Netzwerken gemobbt wird, versucht seine Eltern zu einem Umzug zu überreden. Vor den Daten, die im Internet kursieren, kann man allerdings durch einen Ortswechsel nicht fliehen.

Darin liegt die besondere Schwere des Internetmobbings. Deswegen ist Aufklärung besonders wichtig. Armin Schlender, Geschäftsführer des Landesrates für Kriminalitätsprävention meint, Jugendliche sollten mehr Acht geben und nicht unbefangen auch sehr persönliche Informationen im Netz preisgeben. Der Landespräventionspreis in Schwerin ging dieses Jahr an drei Initiativen, die sich dafür einsetzen, dass Kinder und Jugendliche lernen und darauf achten, wie sie das Internet richtig und sicher nutzen können. Das waren die Projekte “Netzwerk Star”, “Safernet” und “Recht und Unrecht im Internet”.

Bisher gibt es noch keine Zahlen über Mobbing im Internet. Allerdings ist bekannt, dass es oft auf sozialen Netzwerken wie StudiVZ, SchülerVZ und Facebook zu bloßstellenden, beleidigenden und diffamierenden Einträgen, also Cyber-Mobbing kommt. Dabei gibt es Fälle von beleidigenden Nachrichten und Kommentaren, peinlichen Fotos und Videos, die verbreitet werden bis hin dazu, dass gefälschte Profile angelegt werden. Ein besonderes Problem beim Mobben im Internet ist, dass die Täter_innen Möglichkeiten haben, anonym zu bleiben. Doch auch die Täter_innen müssten darüber aufgeklärt werden, dass Mobbing eine strafbare Handlung sein kann und das Internet kein rechtsfreier Raum ist.